Je knapper das Innenministerium antwortet

Posted on 16. September 2010

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Desto mehr Fragen sind dem Innenministerium ununterbrochen zu stellen, wie es Die Grünen richtigerweise und verdienstvoll tun, und in Österreich die einzige Partei, wie es scheint, mit ethischen Ansprüchen und Forderungen an die Realpolitik noch ist, die es als wichtig ansieht, im Parlament auch diese Fragen unentwegt zu stellen.

Die zwei Seiten des Innenministeriums als Antwort auf die parlamentarische Anfrage mit 88 Fragen können nachgelesen werden unter

http://www.stopptdierechten.at/2010/09/13/88-fragen-wenige-antworten-zu-alpen-donau/

Während das Innenministerium mit dem Formulieren der Antworten in einem kargen literarischen Stil beschäftigt war, haben sich wieder viele neue, im Grunde aber alte Fragen ergeben. Es ist nicht verfehlt, von einem literarischen Versuch zu sprechen, scheint doch unter der gegenwärtigen Innenministerin namens Maria Fekter die Poesie im Innenministerium Freunde gefunden zu haben, wie ihr unvergeßlicher Vers von den Rehlein-Augen

Zwei dieser vielen Fragen wurden auch hier versucht beizusteuern, und sollen mit Blick auf die Antworten aus dem Innenministerium an das Parlament noch einmal zusammengefaßt werden:

Am 6. September 2010:

Sehr geehrte Frau Innenministerin,
sehr geehrter Herr Innenminister,

seit etlichen Jahren ist aus dem Innenministerium immer wieder die eine Antwort zu bekommen, daß es sehr schwierig und kompliziert sei, weil gewisse Websites auf ausländischen, vor allem auf amerikanischen Servern …

Worin bestehen die Schwierigkeiten mit österreichischen Domains, beispielsweise mit ejr-vbg at? Der Server steht in Deutschland, in einem EU-Land. Eine Website, die es auch nicht erst seit fünf Minuten gibt, sondern …

Werden unter Ihrer Leitung des Ministeriums endlich andere Antworten …

Am 9. September 2010:

Sehr geehrter Herr Innenminister,
sehr geehrte Frau Innenministerin,

es wurden hier schon einmal die vom Innenministerium stets gleiche Klage über die Schwierigkeiten bezüglich bestimmter Websites angesprochen.

Es wird wohl nicht damit zusammenhängen, daß auch noch nicht pensionierte Beamte Freunde haben, deren Websites nicht gerne amtsbehandelt gesehen werden?

Es wird hier nicht Verboten das Wort geredet, aber es gibt Gesetze, die Sie besser kennen, und für deren Anwendung Sie verantwortlich sind, ohne sich seit ewigen Zeiten aus der Verantwortung stehlen zu können, mit, es sei schwierig …

Posted in: Politik