»Bevölkerung wird ausgebeutet von …«

Posted on 31. August 2010

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Kundmachung des theoretischen Konkurses im Amtsblatt der Republik: Wiener Zeitung.

Es scheint die SPÖ, in Wien, selbst um das Wissen, was Begriffe bedeuten, verarmt zu sein, aber dafür hat sie an Stolz und Erhabenheit gewonnen; denn sie würde nicht darum betteln gehen, daß ihr wer die Definition von Ausbeutung

Wie faktendünn dieses Gesetz abgesichert ist, dafür liefert etwa, aber nicht nur, Siegfried Lindenmayr mit seinem Argumentationstanz auf dem Julius-Tandler-Platz, auf dem er Zwiesprache hält, ein gutes Beispiel:

http://klauswerner.com/2010/03/spo-stellt-klar-es-geht-nicht-um-verwahrloste-es-geht-um-verstummelte/

https://bernhardkraut.wordpress.com/2010/03/25/weg-weise-recht-weit-weg/

https://bernhardkraut.wordpress.com/2010/03/20/weg-weise-recht-weit-weg-von-gestaltender-politik/

Nicht vergessen werden darf in diesem Zusammenhang auf das Wegweiserecht

Und in Erinnerung zu behalten ist, wie sorgsam Gesetze verabschiedet werden. Betteln für den Eigenbedarf werde, schrieb Siegfried Lindenmayr vor Gesetzesbeschluß im März 2010, weiterhin möglich sein. So wohl überlegt ist dieses Gesetz, daß erst nach Wochen des Inkraftretens dieses Landesgesetzes eine Frau eine Klage …

PS Dr. Wolfgang Ulm mag es für seine Partei Hoffnung sein, daß ein derartiges Engagement, wie jenes von den Grünen, für die Wahl am 10. Oktober 2010 kontraproduktiv sei … Ob seine Einschätzung jedoch richtig sei … Wie verläßlich die Beurteilungen, aber nicht nur, von einem strengen Befürworter des Bettelverbotes sind, kann ebenfalls nachgelesen werden:

https://bernhardkraut.wordpress.com/2010/05/15/wie-man-rechtsbruch-schafft-um-damit-seine-eigene-arbeit-zu-sichern/

http://kurier.at/nachrichten/wien/2018342.php

http://derstandard.at/1269448120601/Wien-Bettelverbot-auf-Umwegen

PS Es sind die Plakate der Partei, deren Personal FPÖ, BZÖ und FPK betreibt, hinlänglich bekannt, sorgen allenthalben für Empörung … Welche von Plakaten abgeschriebene Gesetze dürfen von SPÖ und ÖVP noch erwartet werden …

 

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