Der Präsident ist nicht schuld an seiner Wahl

Posted on 31. Januar 2009

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»Mit Hitlers friedlichem Einmarsch ins Sudetenland 1938 …« wird heute noch, am 27. November 2008, auf einer Webpage gedacht, deren Betreiber auf den ersten Blick bereits erkennbar Vorlieben u.a. mit deutschorientierten Nationalradikalen teilt,  wie etwa die Bezeichnung »Verweis« für »Link«, das Veröffentlichen von »Unzensuriertem«, das Aufrufen der Wissenschaft als objektive Zeugin der eigenen Geschichtsauslegung. In Beiträgen unter »Vertriebene« ist die auch hierfür zu findende Autorität genannt: Alfred M. de Zayas.
Auf der Webpage von Mag. Dr. Martin Graf.
Es ist daher, wieder einmal, nach den Konsequenzen zu fragen. Es wird bereits, ist anzunehmen, welche geben, die für den Rücktritt von Mag. Dr. Martin Graf von seiner Position des formal viertmächtigsten Mannes der Republik Österreich sind. Aber der Präsident ist menschgemäß nicht schuld an seiner Wahl (außer, er hat auch für sich gestimmt). Mag. Dr. Martin Graf hat in diesem Fall also nichts getan, das etwa einem Offizialdelikt gleichkäme, sondern bloß kandidiert, um erfolgreich zu sein, möglicherweise auch ein wenig, ist anzunehmen, für den Bund seines Lebens.
Alle Abgeordneten des österreichischen Parlaments aber, die wieder und wieder über Mag. Dr. Martin Graf von sehr vielen (massiv auch noch unmittelbar vor dem Urnengang im Parlament) Berichte erhielten und soher ohne eigenen Aufwand sich umfassend informieren konnten, wählten dennoch Mag. Dr. Martin Graf zu ihrem NR-Präsidenten.
Diese Abgeordneten haben daher ebenso geschlossen, wie sie geordnet Mag. Dr. Martin Graf wählten, zurückzutreten.
Denn auch Abgeordnete als Wähler und Wählerinnen sind (wie alle Wählerinnen und Wähler jedweder Wahl) grundsätzlich hauptverantwortlich.

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